Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
des Vereins SPUTNIK Förderung russischer Sprache in Salzburg

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde des Vereines SPUTNIK Förderung russischer Sprache in Salzburg (im Folgenden kurz „Verein SPUTNIK“).
Durch die Abgabe einer Kursanmeldung bzw. durch einen Vertragsabschluss mit dem Verein Sputnik erklären sich die Erziehungsberechtigten mit den AGB einverstanden und werden diese beachten.

1. Anmeldung

1. Sie können sich persönlich, telefonisch, per E-Mail oder online anmelden. Die Anmeldung ist in jedem Fall verbindlich und verpflichtet zur Zahlung des Kursbeitrags.
2. Anmeldeberechtigt sind Personen ab Vollendung des 14. Lebensjahrs.
3. Für die Anmeldung geben Sie uns zumindest folgende Daten bekannt: Vor- und Zuname des Kindes, Geburtsdatum, Geschlecht und Schulkasse/Kursbezeichnung. Daten der Eltern: Wohnadresse, Beruf, Geburtsdatum, Telefon, E-mail.
4. Jegliche Datenänderung ist umgehend schriftlich (auch per E-Mail) oder persönlich zu melden.
5. Die verfügbaren Kursplätze werden nach der Reihenfolge der Zahlungseingänge vergeben.
6. Für kostenlose Vorträge und Kurse melden Sie sich unbedingt vorher an.
7. Beachten Sie, dass der Anmeldeschluss grundsätzlich sieben Werktage vor Kursbeginn – außer bei gesondert angegebenen Terminen – ist.
8. Bei offenen Forderungen des Vereins Sputnik ist eine Anmeldung nicht möglich.

2. Kursbeitrag

1. Die Kursbeiträge können Sie den aktuellen Informationsmedien entnehmen.
2. Kursbeiträge und Prüfungsgebühren enthalten keine Umsatzsteuer, weil der Verein Sputnik als gemeinnütziger Verein nicht unter den Begriff „Unternehmer“ im Sinne des Umsatzsteuergesetzes 1994 fällt.
3. Die Bezahlung kann per Zahlschein oder Onlinebanking vorgenommen werden.
4. Der Zahlungseingang des Kursbeitrags bei dem Verein Sputnik hat spätestens bis sieben Werktage vor Kursbeginn zu erfolgen. Danach behält sich der Verein Sputnik das Recht vor, den Kursplatz weiterzugeben.
5. Der Nachweis über die Zahlung des Kursbeitrags ist dem Vorstand auf Verlangen vorzuweisen.
6. Offene Zahlungen, die nach zweimaliger Mahnung (inkl. Mahnspesen) nicht bei dem Verein Sputnik eingelangt sind, werden an ein Inkassobüro weitergeleitet.
7. Beachten Sie, dass eine Aliquotierung des Kursbeitrags grundsätzlich nicht möglich ist.
8. Bei zumutbaren Änderungen des Programms, der Kursleitung oder des Kursorts haben die Kursteilnehmer/Innen keinen Rücktrittsanspruch.
9. Bei Absage eines Kurses wird der Kursbeitrag in voller Höhe von dem Verein Sputnik refundiert.
10. Wenn ein Kurs nicht besucht wird, wird der gesamte Kursbeitrag verrechnet.
11. Beachten Sie, dass Sie für einen bereits gebuchten Kurs – nach Ende der Stornofrist – auch wenn Sie diesen nicht besuchen, die gesamte Kursgebühr zu bezahlen ist.

3. Kursbedingungen

1. Durch Verhinderung der Kursleiter/In entfallene Unterrichtseinheiten werden nach Möglichkeit nachgeholt.
2. Ist dies nicht möglich oder wird ein Kurs durch den Verein Sputnik eingestellt, erfolgt eine Aliquotierung der Kursbeiträge, ausgenommen 75 % des Kurses wurden durchgeführt.
3. Der Verein Sputnik behält sich vor, Kurse, bei der die im Kursprogramm angegebene Mindestanzahl an Kursteilnehmer/Innen nicht erreicht wird, abzusagen. Ab zwei Teilnehmer / Innen findet ein Kurs statt.
4. Der Kursplatz ist nicht übertragbar.
5. Lehrbücher und Skripten sind, soweit im Kursprogramm nicht ausdrücklich anders angegeben, im Kursbeitrag inkludiert. Die Bücher und Skripten sind Eigentum des Vereins und müssen pfleglich behandelt werden bzw. nach Ende des Kurses rückerstattet werden.

4. Abmeldung

1. In der Regel ist eine Abmeldung schriftlich spätestens bis sieben Werktage vor Kursbeginn möglich. Danach wird grundsätzlich – auch wenn der Kurs nicht besucht wird – der gesamte Kursbeitrag verrechnet. Davon abweichende Abmelde- und Stornobedingungen sind den jeweils aktuellen Informationsmedien zu entnehmen. Die Kündigung kann ein Monat vor Ende des Lehrjahres erfolgen. Es wird vor jedem neuen Lehrjahr ein neuer Unterrichtsvertrag abgeschlossen.
2. Ist die Teilnehmerin oder der Teilnehmer Verbraucherin oder Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und wurde der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel im Sinne des § 5a KSchG geschlossen, so besteht ein Rücktrittsrecht innerhalb einer Frist von sieben Werktagen (Montag bis Freitag) ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Es genügt, wenn der Rücktritt innerhalb der Frist abgesendet wird. Empfohlen wird die Form des Einschreibens.

5. Haftung

1. Der Verein Sputnik hat alle in Publikationen und Internetseiten bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Es wird jedoch keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereit gestellten Informationen übernommen, soweit der Verein Sputnik nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit angelastet werden kann.
2. Weiters übernimmt der Verein Sputnik keine Haftung für Schäden an oder den Verlust von persönlichen Gegenständen der Kursteilnehmer/Innen, sofern der Verein Sputnik nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Im Übrigen ist jede Haftung des Vereins Sputnik ausgeschlossen, die über die zwingenden Bestimmungen des gesetzlichen Schadenersatzrechts hinausgeht.
3. Die Anwesenheit eines Erziehungsberechtigte während der Unterrichtszeit im Unterricht – oder Warteraum ist gesetzlich verpflichtend ( ABGB § 1309 )

6. Schadenersatz

1. Inventar, Räumlichkeiten, Medien, Geräte und Lehrmaterial bzw. Bücher des Vereins Sputnik sind schonend zu verwenden bzw. zu behandeln.
2. Die/der Kursteilnehmer/In hat für Beschädigungen Schadenersatz zu leisten.

7. Datenschutz

1. Mit der Kursanmeldung erteilen die Kursteilnehmer/Innen die datenschutzrechtliche Zustimmung zur elektronischen Verarbeitung der Angaben zur Person für alle zum Betrieb des Vereins Sputnik gehörenden erforderlichen Vorgänge.
2. Die die Kursteilnehmer/Innen betreffenden Daten dienen ausschließlich dem Betriebszweck des Vereins Sputnik und werden vertraulich behandelt. Sie werden nur in dem für des Vereins Sputnik unbedingt erforderlichen Umfang verarbeitet und solange gespeichert, wie dies für die Erfüllung der Verwaltungsaufgaben des Vereins Sputnik erforderlich ist.
3. Es erfolgt keine Weitergabe der die Kursteilnehmer/Innen betreffenden Daten an Dritte. Personen-bezogene Auswertungen werden nicht erstellt.

8. Urheberrecht

1. Bei der Anfertigung von Kopien liegt die urheberrechtliche Verantwortung für das Kopieren bei den Benutzer/Innen der Kopiergeräte. Die Vervielfältigung ganzer Bücher oder Zeitschriften ist verboten. Das Kopieren audiovisueller Medien ist untersagt, ebenso wie die Anfertigung von Bild- oder Tonaufnahmen während der Veranstaltung. Die BenutzerInnen verpflichten sich, für den Fall urheberrechtlicher Ansprüche gegen des Vereins Sputnik diese schad- und klaglos zu halten.
2. Der Verein Sputnik weist darauf hin, dass in ihren Räumlichkeiten Ton-, Film- und Fotoaufnahmen gemacht werden können, die zur Veröffentlichung bestimmt sind. Die Kursteilnehmer/Innen erklären sich damit einverstanden, dass die von ihnen während oder im Zusammenhang mit dem Besuch der Angebote der Verein Sputnik gemachte Aufnahmen entschädigungslos, ohne zeitliche oder räumliche Einschränkung, mittels jedes derzeitigen oder zukünftigen technischen Verfahrens ausgewertet werden dürfen.

10. Rechtsform

Der Verein Sputnik ist ein gemeinnütziger Verein nach österreichischem Recht mit Sitz in Salzburg.

11. Gerichtsstand

Für allfällige Streitigkeiten aus diesen AGB gilt als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht in Salzburg als vereinbart.

Verein Sputnik, Salzburg, März 2020